Gestammelte Werke des Edmund Stoiber

Ja meine lieben Kinder, Deutschland – nein, ich muss (kann!!!) verbessern – nur die Bayern, haben einmal einen solchen Politiker zu ihrem Landesoberhaupt gemacht….

Es lebe der äh Problembär, solange er also äh, damit er noch kein Schadbär ist … aber nicht länger als 10 Minuten, oder Herr äh Stober, äh Stoibär – Stoiber… ?

Familienglück und Kindersegen in Deutschland unerwünscht?

Eigentlich will mein Bruder im Mai heiraten, aber da kommt doch mal wieder unsere Bürokratie dazwischen – und das nicht zu knapp!

Wei (meine zukünftiger Schwägerin) ist Chinesin und nebenbei eine hochbegabte Sopranistin aus Shanghai, die seit September 2003 in Hamburg lebt und seit Oktober 2004 in Deutschland studieren durfte:

  • 2003 Aufnahme am Hamburger Konservatorium für das chinesische Studienjahr
  • 2004 Wechsel an die Musikhochschule Lübeck
  • 2006 Hamburger Konservatorium; Aufbaustudium Gesang und Diplom Musikerziehung, Unterricht bei Jeanette Scovotti

Nun haben sie und mein Bruder aber einen Formfehler begangen und den Wechsel an das Hamburger Konservatorium vorher nicht von der Ausländischen Abteilung im Bezirksamt Wandsbek genehmigen lassen, was zu einer schweren Schelte seitens der Behörden geführt hat:

Anhörung gemäß § 28 Hamburgisches Verwaltungsgesetz (HmbVwVfG) vom 09.11.1977

Name : Z.
Vorname : Wei
Geb. am : 23.10.1980 in Shandong
Staatsangeh. : chinesisch (479)

Sehr geehrte Frau Z.,

es ist beabsichtigt, Ihren Antrag auf Verlängerung Ihrer Aufenthaltserlaubnis abzulehnen und sie zur Ausreise aufzufordern, außerdem ist der Erlass eines Bußgeldbescheides vorgesehen.

Begründung:
Sie geben bei Ihrer heutigen Vorsprache an, seit April 2006 in Hamburg das Studienfach Gesang AK am Hamburger Konservatorium zu studieren. Ihre Aufenthaltserlaubnis berechtigt lediglich zum Studium im Fach Lehramt an Gymnasien Gesang an der Musikhochschule Lübeck. Es handelt sich hier um einen nicht genehmigten Wechsel des Studienfaches und Studienortes. Somit ist Ihre Aufenthaltserlaubnis erloschen.

Ihnen wird vor Erlass eines rechtsmittelfähigen Bescheids Gelegenheit gegeben, sich bis zum 04.12.2007 schriftlich oder “nach vorheriger Terminabsprache“ mündlich zur Niederschrift zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Sollten Sie von Ihrem Äußerungsrecht keinen Gebrauch machen, wird nach Aktenlage entschieden.

Es wird darauf hingewiesen, dass es nach § 82 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) vom 30.07.2004, BGBI. I S. 1950 dem Ausländer obliegt, seine Belange und für ihn günstige Umstände, soweit sie nicht offenkundig oder bekannt sind, unter Angabe nachprüfbarer Umstände unverzüglich geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist geltend gemachte Umstände und beigebrachte Nachweise können unberücksichtigt bleiben.

Mit freundlichem Gruß

Und wo liegt nun das Problem? Ohne gültige Aufenthaltserlaubnis bescheinigt das Deutsche Konsulat in China nicht Wei´s Geburtsurkunde und die Ledigkeitsbescheinigung aus China… Papiere, ohne die man in Deutschland nicht heiraten darf.

Mehr zu dem Thema gibt es dann morgen, wenn die beiden erneut beim Amt in Hamburg Wandsbek – bei der zuständigen Sachbearbeiterin – vorgesprochen haben.

Soviel aber schon mal vorab: „Kampflos“ lasse ich es mir ganz bestimmt nicht nehmen, der Hochzeit meines „kleinen Bruders“ im Mai beizuwohnen, denn er hat eine ganz tolle und süße Frau (und einen echten Gewinn für die „Weltstadt Hamburg“ noch dazu) gefunden!

abGEZockt – Deutschland, wie lange noch?

Wie lange werden sich die Bürger unseres Landes noch von der GEZ abzocken lassen?

Merkt eigentlich noch irgend jemand die Einschläge?

Da muss für Geräte bezahlt werden, die nicht einmal angeschlossen sind – nur weil sie „theoretisch“ zum Empfang eines TV-Programms geeignet wären, das eh niemanden interessiert?

Es wird höchste Zeit, das sich das Volk mal mobilisiert!

Mehr zum Thema:

PC-Gebühr
GEZ abschaffen

Buchtipp: Die Selbstlähmung Deutschlands – Diagnose eines Dänen

Auf witzige, charmante Arte – und mit einem frechen Mundwerk – hält uns Troels Ravn Klausen in seinem Buch „Die Selbstlähmung Deutschlands – Diagnose eines Dänen!“ einen Spiegel vor´s Gesicht, in dem man so manche „deutsche Tugend“ wieder erkennen kann und sich zu fragen beginnt: „Was tun wir hier eigentlich, wenn wir so auf andere wirken?“ „Buchtipp: Die Selbstlähmung Deutschlands – Diagnose eines Dänen“ weiterlesen

Haftung für Foren-Beiträge

Nach dem bislang katastrophalen Ergebnis bei der Auseinandersetzung zur Haftung für Foren-Beiträge vor dem LG Hamburg (Droht nun das Ende der Foren-Kultur?) stellt sich nun die Frage, ob wir nicht unser ganzes Rechtssystem neu überdenken sollten, denn es kommt offensichtlich an vielen Orten zu – bislang ungeahnten – Rechtverstössen!

Beispielsweise kommen immer wieder Richter ungeschoren davon:

Ein Besucher im Gerichtssaal springt auf, beleidigt den Kläger und rennt aus dem Saal. Der Täter ist nicht zu ermitteln.
Nun müsste man doch den Richter in Haftung nehmen – er hat das Sagen im Gerichtsaal und hat schließlich im Vorfeld nicht dafür gesorgt, dass derlei Dinge unterbunden werden. Er muss also vollumfänglich und uneingeschränkt für alle Vergehen im Gerichtssaal haften.

Dass der Richter die Beleidigung nicht selber ausgesprochen oder gebilligt hat, spielt natürlich keine Rolle. Auch nicht, dass viele Leute im Gerichtssaal saßen und dass die Beleidigung plötzlich und ohne jede Vorankündigung erfolgte.

Quelle: Heise – Kommentar

Stichtag für die Urteilverkündung ist der 2. März.

Wird der 2. März 2007 tatsächlich das Ende aller großen (und offen zugänglichen) Foren werden?

Ich für meinen Teil überlege auf jeden Fall bereits, ob ich nicht für das Miniatur Wunderland Forum

  • den Gastzugang endgültig sperre
  • die Leserechte für Gäste sperre
  • und mir von jedem registrierten User eine Kopie des Personalausweises (natürlich von einer Behörde auf Echtheit bestätigt) zuschicken lassen sollte…

Harzer Modellbahnzentrum Lautenthal meldet Insolvenz an.

Modellbahnzentrum vor dem Aus?

So tituliert die Goslarschen Zeitung heute ihren Artikel zur Modelleisenbahn in Lauthenthal im Harz.

LAUTENTHAL. Das Harzer Modellbahnzentrum Lautenthal hat beim Amtsgericht Goslar Insolvenz angemeldet. Der Betrieb der 1999 eröffneten Anlage geht jedoch weiter.

Was mich doch sehr erstaunt hat, war die Aussage, das die Anlage anscheinend nie kostendeckend betrieben wurde:

„Harzer Modellbahnzentrum Lautenthal meldet Insolvenz an.“ weiterlesen